ALLGEMEINE VERTRAGSBEDINGUNEN

Die Allgemeinen Vertragsbedingungen gelten für die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Klinikum Oberlausitzer Bergland und den Patienten bei vollstationären sowie vor- und nach- stationären Klinikumleistungen.

Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Klinikum und dem Patienten sind privatrechtlicher Natur.

Inhalt:

• Umfang der Klinikumleistungen
• Aufnahme, Verlegung, Entlassung
• Vor- und nachstationäre Behandlung
• Wahlleistungen
• Entgelt mit Anlage DRG-Entgelttarif
• Abrechnung bei Kassenpatienten und Heilfürsorgeberechtigten
• Abrechnung bei Selbstzahlern
• Beurlaubung
• Ärztliche Eingriffe
• Obduktion
• Aufzeichnungen und Daten
• Hausordnung
• Eingebrachte Sachen
• Haftung

Die Allgemeinen Vertragsbedingungen liegen in der Patientenaufnahme zur Kenntnisnahme aus.